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Jetzt reicht´s! -
Allianz gegen den Corona-Wahnsinn.

Laut Bundeskanzler Sebastian Kurz soll Österreich aus der Corona-Krise schrittweise in eine "neue Normalität" zurückkehren. Doch was meint er damit? "Neue Normalität" ist in Wahrheit nur ein anderer Begriff für Ausnahmezustand - mit Kontaktverboten, Ausgangsbeschränkungen, Überwachung, Massenarbeitslosigkeit und zahllosen zerstörten Existenzen.

Die FPÖ will das nicht! Wir Freiheitliche wollen die echte, altbekannte - die normale Normalität zurück. Wir wollen ein Österreich zurück, in dem wir als freie Bürger leben, unseren Lebensunterhalt verdienen und unsere Freizeit gestalten können.

Wir bieten daher die folgende Petition "Jetzt reicht's - Allianz gegen den Corona-Wahnsinn" nicht nur Freiheitlichen zur Unterstützung an, sondern sehen sie als Plattform für all jene Bürger, denen unser demokratischer Rechtsstaat mit den Grund- und Freiheitsrechten ein Anliegen ist, für das es sich zu kämpfen lohnt.

  • Soll es zur neuen Normalität werden, dass hunderttausende Menschen in Kurzarbeit um ihre Jobs zittern und weitere hunderttausende Arbeitslose nicht die geringste Chance haben, eine neue Beschäftigung zu finden?
  • Soll es zur neuen Normalität werden, dass parteipolitisch ausgewählte und besetzte Organisationen wie die Wirtschaftskammer oder eine ausgegliederte Covid-Finanzierungsagentur bestimmen, welche Unternehmer für die erlittenen Schäden entschädigt werden und welche nicht?
  • Soll es zur neuen Normalität werden, dass wir uns auf Schritt und Tritt von der Regierung überwachen lassen müssen, um im Gegenzug die „Freiheit“ wiederzubekommen, in andere Länder reisen zu dürfen?
  • Soll es zur neuen Normalität werden, dass Eltern, die mit ihren Kindern im Freien spielen, oder Sportler, die zu einer Bergtour aufbrechen, als „Lebensgefährder“ öffentlich an den Pranger gestellt und drakonisch bestraft werden?
  • Soll es zur neuen Normalität werden, dass wir das Gesundheitssystem nur noch dann nutzen dürfen, wenn wir an Corona leiden, aber nicht wenn wir der dringenden Versorgung wegen anderer Krankheiten oder Verletzungen bedürfen?
  • Soll es zur neuen Normalität werden, dass unsere Kinder die vorgesehene Bildung nur noch via Internet aufs Handy gespielt bekommen, aber ihre Lehrer nicht mehr zu Gesicht bekommen und die Eltern deren Aufgabe übernehmen müssen?

Unsere Antwort auf alle diese Fragen ist ein klares NEIN.
Diese „neue Normalität“ wollen wir nicht!

So wie bisher kann es nicht weitergehen. Der Kurs der Regierung hat Unsicherheit, Unklarheit, Abhängigkeit, Milliardenschäden und Massenarbeitslosigkeit gebracht, aber keine echte Perspektive im Kampf gegen das Virus. Wir vermissen in den Botschaften der Regierung Klarheit, Transparenz und Planbarkeit.

Kurz und Co. verbreiten mit Hilfe unkritischer Medien Schreckensszenarien und Horrorbilder, die durch nichts gerechtfertigt sind. Sie bauen aus der Angst der Bürger, die die Regierung selbst schürt, einen neuen Staat, der ihre „neue Normalität“ mit Zwang durchsetzen soll.

Die von der Regierung präsentierten Voraussetzungen für eine Normalisierung sind unverantwortlich. Es gibt keinerlei Garantie auf einen hundertprozentigen Schutz vor dem Virus durch eine Impfung, weil das Virus sich ändert – so wie etwa Grippeviren, gegen die es bis heute keinen vollständigen Impfschutz gibt. 

Ein weiteres monatelanges – nach manchen Aussagen sogar jahrelanges – Dahinfahren auf Sparflamme in allen Bereichen wird weitere hunderttausende Arbeitsplätze kosten und Existenzen vernichten. Das wird zu sozialen Verwerfungen führen und den gesellschaftlichen Frieden gefährden. Der Schaden wird weit größer sein als jener, den das Virus je hätte anrichten können.

Schweden hat einen anderen Weg eingeschlagen als Österreich. Das Land kommt ohne Zwangsmaßnahmen aus – ohne die Wirtschaft zu ruinieren und hunderttausende Arbeitsplätze zu gefährden und zu vernichten. Das öffentliche Leben geht dort weiter und trotzdem geht die Infektionskurve zurück. Weil dort die Menschen wie mündige, eigenverantwortliche Bürger behandelt werden und nicht wie Kleinkinder, die man mit polizeistaatlichen Maßnahmen erziehen will.

Die Bürger haben ein Recht auf
Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!

Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die

Rückkehr zur echten Normalität

durch die Umsetzung folgender Maßnahmen:

Gesundheit

  • Konsequenter Schutz und volle Versorgung der vom Coronavirus besonders gefährdeten Gruppen in allen Lebensbereichen – vom Arbeitsmarkt über medizinische Leistungen bis hin zur Lebensmittelversorgung
  • Sicherung der medizinischen Vollversorgung samt notwendiger Nachbehandlung und Betreuung chronisch Kranker für alle Patienten unabhängig von Corona
  • Schutz des medizinischen Personals und des Pflegepersonals durch ausreichende Schutzausrüstung

Erwerbstätigkeit

  • Rechtsanspruch auf vollen Schadenersatz für alle durch gesundheitspolitische Maßnahmen geschädigten Unternehmer samt unbürokratischer Abwicklung durch den Staat statt durch die Wirtschaftskammer oder eine schwarz-grüne GmbH ohne Kontrolle
  • Rasche Beendigung sämtlicher Betretungsverbote von Geschäften und insbesondere auch der gesamten Gastronomie und Hotellerie zur Rettung des österreichischen Tourismus
  • Keine generellen Veranstaltungsverbote, damit auch die Veranstalter, Künstler und die unzähligen Vereine im Bereich Sport, Kultur und Brauchtum leben können

Familie und Bildung

  • Rascher Übergang zum Regelbetrieb in Schulen und Universitäten zum Nutzen der Kinder und Jugendlichen und zur Entlastung der Familien
  • Echte Unterstützung anstatt bloßer Stundungen von Mieten, Kreditraten, Versicherungsprämien udgl. bei privaten Härtefällen
  • Sofortige Aufhebung der Sperre von Sport- und Freizeitanlagen

Freiheit und Recht

  • Sofortige Rücknahme aller verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetze, Verordnungen und Erlässe und Verfall aller Anzeigen und Strafen, die auf Basis unklarer Rechtsvorschriften verhängt wurden
  • Aufhebung aller freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, insbesondere von Ausgangsbeschränkungen, Einschränkungen der Erwerbsfreiheit und der Reisefreiheit sowie des privaten Lebens
  • Auslaufen aller Sonderermächtigungen für die Regierung bereits vor dem Sommer

Information und Transparenz

  • Volle Transparenz bei den Corona-Statistiken (Obduktion der Sterbefälle, Erhebung der Vorerkrankungen etc.) sowie Gewinnung valider Zahlen durch regelmäßige repräsentative Stichproben-Testungen der Bevölkerung samt Antikörpertests
  • Bekanntgabe aller Experten, die die Bundesregierung beraten, samt öffentlicher Diskussion ihrer Einschätzungen mit gleichberechtigter Teilhabe anderer Experten, Statistiken und Studien
  • Wiederherstellung der Pressefreiheit durch Stopp des digitalen Zensurtrupps im Kanzleramt sowie ein Ende der Mediengleichschaltung als Dank für die Gewährung bevorzugter Behandlung durch staatliche Geldgeschenke

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