Im ORF brechen nach Trump-Wahlsieg alle Dämme
06. November 2024
| Medien
"Die ÖVP-Minister Gerhard Karner und Karoline Edtstadler haben heute, Freitag, die nächste skurrile PR-Show hingelegt. Dass die bereits im April präsentierten ‚sicherheitspolitischen Regelbelehrungen‘ und die ‚Fallkonferenzen‘ nun dem Koalitionspartner übermittelt wurden, war die einzige ‚neue‘ Botschaft“, zeigte sich FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer über die Pressekonferenz zum Thema „Maßnahmen gegen die Jugendkriminalität“ von ÖVP-Innenminister Karner und ÖVP-Verfassungsministerin Edtstadler verwundert.
Herabsetzung der Strafmündigkeit im Parlament von ÖVP abgelehnt
„Darüber hinaus war der gesamte Auftritt eine Selbstanklage. Denn bei der Herabsetzung der Strafmündigkeit ist man keinen Millimeter weiter! Hier wiederholen die ÖVP-Minister zwar ihre Forderung, ihr eigener Parlamentsklub lehnt aber entsprechende freiheitliche Anträge konsequent ab. Genau diese Art der substanzlosen Ankündigungspolitik haben die Österreicher aber zu Recht satt“, führte Amesbauer weiter aus.
Peiniger einer Zwölfjährigen nach wie vor auf freiem Fuß
„Das ganze Totalversagen der ÖVP wurde auch deutlich, als Karner und Edtstadler natürlich nicht erklären konnten, warum die 18 Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die ein zwölfjähriges Mädchen über Monate missbraucht und vergewaltigt haben, allesamt noch immer auf freiem Fuß sind“, kritisierte der freiheitliche Sicherheitssprecher und verwies auf jüngste Medienberichte: „Es ist ein Mega-Skandal, dass nun die Familie des jungen Mädchens flüchten muss, weil sie Angst vor den Tätern haben muss. Dieser Fall ist ein trauriges Sinnbild für den Zustand in diesem Land - dafür ist die ÖVP maßgeblich mit verantwortlich!“
Österreicher haben heuer die Chance, dieses System abzuwählen
„Wenn es noch einen Beweis für den dringend notwendigen Systemwechsel gebraucht hätte, so haben Karner und Edtstadler diesen heute eindrucksvoll erbracht“, fasste Amesbauer den Auftritt zusammen und stellte abschließend fest: „Die bevorstehenden Wahlgänge sind die Chance für einen demokratischen Befreiungsschlag. Nur mit einer Stimme für die FPÖ und mit einem Volkskanzler Herbert Kickl kann das ‚Weiter wie bisher‘ abgewählt werden.“
Und hier der Podcast zum Thema:
https://www.youtube.com/watch?v=V_aocSgCyKE&list=PLW3vjq9SrSOuJN2cMlgwB_aYBpDWZJDL8&index=2
