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08. Juli 2024 | Asyl, Inneres

ÖVP-Integrationsministerin Raab präsentiert in Zahlen gegossenes Versagen der Bundesregierung

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Unter Schwarz-Grünen kamen allein in den letzten zwei Jahren 180.000 Asyl-Forderer nach Österreich."

Unter der schwarz-grünen Bundesregierung kamen alein in den letzten beiden Jahren 180.000 Asyl-Forderer nach Österreich, das entspricht der Größe einer Landeshauptstadt.

Foto: NFZ

„ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab präsentierte heute, Montag, mit dem aktuellen Integrationsbericht das in Zahlen gegossene Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung. Freilich interpretiert Raab die Zahlen nach ÖVP-Manier geschönt und mit dem Hintergedanken versehen, dass Österreichs Bürger die Zahlendrehereien ohnehin nicht verstehen. Mitnichten, unsere Bevölkerung lässt sich schon lange nicht mehr für dumm verkaufen und weiß, dass 60.000 Asyl-Forderer die Hälfte von 120.000 sind, aber zusammen 180.000 illegale Einwanderer in zwei Jahren, nämlich 2022 und 2023, sind. Das macht immerhin die Größe einer österreichischen Landeshauptstadt aus“, reagierte der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer auf Raabs Präsentation.

Forderung nach verschärften Maßnahmen absolut unglaubwürdig

Die von Raab erhobene Forderung nach verschärften Maßnahmen seien komplett unglaubwürdig, denn die sogenannte Volkspartei hätte bereits -zig Mal den koalitionsfreien Raum ausnützen können, um den entsprechenden Anträgen der FPÖ im Nationalrat zuzustimmen. „Schwarz-Grün holt sich nicht nur Menschen ins Land, die zu zwei Drittel bereits in ihrer Muttersprache Alphabetisierungsbedarf vorweisen, sondern auch nicht wirklich arbeitswillig sind, gerade Syrer, Afghanen und Iraker stechen hier hervor. Bei den Frauen aus diesen Ländern ist die Situation noch schlimmer“, so Amesbauer.

Schlägereien und Messerstechereien in Wien an der Tagesordnung

Besondere „Schätze“ unserer schwarz-grünen Bundesregierung und des Wiener SPÖ-Bürgermeisters seien natürlich die Messer-Fachkräfte, die in den letzten Wochen und Monaten gerade in der Bundeshauptstadt ihrem Hobby frönen. „Mittlerweile stehen Schlägereien und Messerstechereien in Wien an der Tagesordnung, Konsequenzen gibt es keine. Die als PR-Gag inszenierten 'Waffenverbotszonen' sind natürlich, wie von uns Freiheitlichen vorhergesagt, zahn- und wirkungslos“, führte Amesbauer weiter aus.

Veränderungen kann es nur mit einer starken FPÖ geben

„Zusammengefasst, hätte sich Raab diese Präsentation ersparen können, denn auch sie ist und bleibt eine Selbstanklage mit Schuldspruch. Österreich braucht mehr denn je eine Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl und eine starke Freiheitliche Partei, um das Ruder vor dem totalen Kollaps und der absoluten Selbstaufgabe mit 'No Go Areas' noch herumzureißen“, betonte Amesbauer.


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