"Das ist aber von Martin Kocher nun die Erkenntnis des Jahres.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Energiesprecher Axel Kassegger die Aussage vom ÖVP-Wirtschaftsminister heute, Dienstag, im „Standa
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Asylstopp,"‚Festung Österreich", Familiennachzug stoppen – drei Gebote gegen illegale Masseneinwanderung!
100% Relevanz23. April 2024Angesichts der hohen Familiennachzugszahlen und der wiederholten, wohl ohnehin wieder folgenlosen Überlegung von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner über Abschiebungen nach Syrien wertete FPÖ-Bundespa
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ÖVP-Minister Kocher ist Österreichs größter Rosstäuscher
100% Relevanz23. April 2024„Gerade ÖVP-Arbeitsminister Kocher steht in dieser schwarz-grünen Elendsregierung für einen eiskalten und menschenverachtenden Neoliberalismus, der den rechtschaffenen Bürger mit Füßen tritt“, so r
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Asylpakt Großbritannien-Ruanda: Wenn der politische Wille da ist, kann man auch abschieben
100% Relevanz23. April 2024Der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer sieht im neuen Pakt von Großbritannien mit Ruanda einen ersten Schritt für eine künftige Asylpolitik: „Nach langen Verhandlungen hat es der br
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Außenministerrat: Brüssel setzt seine fahrlässige Strategie der Provokation fort!
100% Relevanz23. April 2024„Es ist wohl ein Aufschaukeln der Geldgeschenke und militärischer Einmischung für die Ukraine und mittlerweile brandgefährlich, es ist ein ‚Zündeln mit dem Feuer‘. 60 Milliarden Dollar von den USA,
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"Bundesschatz" nur online: Bundesregierung setzt auch hier auf Altersdiskriminierung
100% Relevanz23. April 2024„Nach der noch immer nicht von der Regierung umgesetzten Lebensmittelpreis-Datenbank und dem letzte Woche präsentierten Handwerkerbonus setzt die Bundesregierung nun also auch beim ‚Bundesschatz‘ a
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Statt Gesundheitsreform gibt es von Minister Rauch Wahlarzt-Diskriminierung!
100% Relevanz22. April 2024Für den freiheitlichen Gesundheitssprecher und Vorsitzenden des parlamentarischen Gesundheitsausschusses, Gerhard Kaniak, ist die Verordnung des grünen Gesundheitsministers Johannes Rauch, wonach nu
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ÖVP-Schweizermesser-Verbot hat Messerstecher nicht aufgehalten, welch Überraschung!
100% Relevanz22. April 2024„ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ist endgültig rücktrittsreif. Seine Show-Politik ist absolutes Versagen in Dauerschleife, mit der er die Sicherheit der Österreicher grob fahrlässig gefährdet“, erk
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IV-Konjunkturumfrage: ÖVP und Grüne verharren weiterhin in Lethargie der Untätigkeit!
100% Relevanz22. April 2024„ÖVP und Grüne tragen für die schon sehr lange andauernde Talfahrt der österreichischen Wirtschaft die volle Verantwortung, weil diese Koalition einfach nicht in der Lage ist, wirtschaftspolitische
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U-Ausschuss: ÖVP setzt auf "Dirty Campaigning", FPÖ auf Arbeit für Österreich!
100% Relevanz22. April 2024„In ihrer Panik vor dem Macht- und Kontrollverlust durch die bevorstehenden Wahlniederlagen hat sich die ÖVP nun endgültig für den schmutzigen Weg des 'Dirty Campaigning' entschieden. Im Gegensatz d
