„Der ORF hat einen öffentlich-rechtlichen Auftrag. Aber wir haben insbesondere in Zusammenhang mit Corona und der ORF-Berichterstattung gesehen, dass im ORF nur eine einzige Meinung und eine Positio
Es wurden 989 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
- 901
- 902
Europäische Strategie der überschießenden Klimapolitik ist ein Irrweg
100% Relevanz17. April 2024„Wir werden dem Handwerkerbonus unsere Zustimmung erteilen, weil diese Maßnahme möglicherweise einen unterstützenden Effekt bringt, auch möglicherweise heimische Unternehmen und unsere Bürger unter
- 903
ORF-Zwangssteuer muss ersatzlos abgeschafft werden!
100% Relevanz17. April 2024In ihrer Rede zum Dringlichen Antrag der FPÖ betreffend „Abschaffung der ORF-Zwangssteuer!" kritisierte die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch die Bundesregierung für die
- 904
Wahltag wird zum Zahltag und eine Abrechnung mit den Systemparteien!
100% Relevanz17. April 2024Am Beispiel des heute, Mittwoch, von der FPÖ als „dringlich“ eingestuften Antrags auf das Aus für die ORF-Zwangssteuer skizzierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz im Nationalrat das Dilemma d
- 905
Grundrechtseingriff "Leerstandssteuer" löst die Probleme am Wohnungsmarkt nicht!
100% Relevanz17. April 2024„Die Baukosten schießen in die Höhe, Kredite zu bekommen wird immer schwieriger, der soziale Wohnbau steht Österreichern nur sehr beschränkt zur Verfügung, weil er durch den Zuzug von Fremden belas
- 906
Nationale Souveränität statt Internationales Impfstoffinstitut in Österreich
100% Relevanz17. April 2024Vor dem Hintergrund des Beitritts Österreichs zum Internationalen Impfstoffinstitut (IVI) mit Hauptsitz in Südkorea und Institutsstellen in Stockholm und Wien durch die schwarz-grüne Bundesregierung
- 907
Mit Volkskanzler Kickl werden wir die ORF-Zwangssteuer abschaffen!
100% Relevanz17. April 2024Ein Plädoyer für einen verschlankten Grundfunk ohne Zwangssteuer hielt heute, Mittwoch, der freiheitliche Klubobmann-Stellvertreter Hannes Amesbauer: „700.000 Haushalte, die bisher keine GIS-Gebühr
- 908
Regierung hat bei Digitalisierung kläglich versagt
100% Relevanz17. April 2024„Statt das wichtige Thema Digitalisierung ständig unter den Staatssekretären hin und her zu verschieben, sollte diese Regierung besser geschlossen abtreten!“, resümierte heute, Mittwoch, der freihei
- 909
ÖVP-Innenminister Karner kriminalisiert mit sinnlosem Messerverbot eigene Bevölkerung!
100% Relevanz17. April 2024„Anstatt die Gewalt-Eskalation an der Wurzel zu packen, die illegale Masseneinwanderung zu stoppen und kriminelle Ausländer konsequent abzuschieben, will ÖVP-Innenminister Gerhard Karner jetzt alle
- 910
Künstliche Intelligenz hat in Waffensystemen nichts verloren
100% Relevanz17. April 2024„Künstliche Intelligenz (KI) ist sehr fehleranfällig und kann – so hilfreich sie auch sein kann – sehr gefährlich sein. Wenn KI autonome Waffeneinsätze herbeiführen kann, dann ist das brandgefährlic
