Klare Worte kamen heute, Donnerstag, von der FPÖ-Frauen- und Familiensprecherin Rosa Ecker zur Forderung des grünen Gesundheitsministers, Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch zu streichen: „Das Recht
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Es braucht wieder echte analoge Lösungen für die Bürger
100% Relevanz13. Juni 2024„Es kann doch nicht sein, dass im Digitalisierungs-Wahn der schwarz-grünen Bundesregierung immer mehr auf vor allem ältere Mitbürger vergessen wird“, beschwerte sich Nationalratsabgeordneter Alois K
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Arbeitsmarktservice soll weiter digitalisiert werden
100% Relevanz13. Juni 2024„ÖVP und Grüne öffnen mit diesem Gesetz die Büchse der Pandora, in dem im öffentlichen Bereich immer mehr digitalisiert wird. Es geht doch auch in diesem Fall um eine vulnerable Gruppe. Von der Arb
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Förderung von erneuerbarem Wasserstoff ist erster Teil von vielen, die noch kommen müssen
100% Relevanz13. Juni 2024Dem gestern, Mittwoch, im Nationalrat vorgelegten Gesetzesentwurf, mit dem die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff gefördert werden soll, stimmten die Freiheitlichen nicht nur zu, weil dieses Pro
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Schwarzer Systemkanzler setzt auf schwarzen System-Profiteur, FPÖ auf eigene Bevölkerung!
100% Relevanz13. Juni 2024„Karl Nehammer hat keinerlei Gespür für die Österreicher. Sie werden daher bei der Nationalratswahl am 29. September für sein politisches ‚K.o.‘ als schlechtester Bundeskanzler aller Zeiten sorgen,
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Gesundheitsausgaben explodieren – Leistungen schrumpfen
100% Relevanz13. Juni 2024„ÖVP und Grüne beherrschen es perfekt, hart verdientes Steuergeld auszugeben, ohne dabei Spuren zu hinterlassen. Angefangen bei Corona-Tests, Covid-19-Impfstoffen bis hin zu dubiosen grün-ideologis
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ÖVP-Finanzminister Brunner muss bürokratische und unsinnige "CO2-Strafsteuer" endlich abschaffen!
100% Relevanz13. Juni 2024„Obwohl die pauschale Rückerstattung der ‚CO2-Strafsteuer‘ bereits 2022 eingeführt worden war, ist bisher noch kein einziger Cent an die Land- und Forstwirte ausgezahlt worden – das dauert alles vi
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EVP-Chef erzählt im TV schamlos Unwahrheiten über die FPÖ
100% Relevanz13. Juni 2024Der FPÖ-Delegationsleiter im EU Parlament, MEP Harald Vilimsky, forderte EVP-Chef Manfred Weber auf, seine in der Sendung „Markus Lanz“ geäußerten schamlosen Lügen unter anderem bezüglich einer Russ
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Vertrauen wir dem digitalen Binnenmarkt in der EU?
100% Relevanz13. Juni 2024„Der Hintergrund des Cybersicherheitszertifizierungs-Gesetzes (CSZG) ist eine EU-Verordnung zur Cyber-Sicherheit, dem Cybersecurity Act (CSA). Darin werden die EU-Mitgliedsstaaten zur Benennung von
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Das lange Warten auf Gesetz gegen Preistreiberei der Energieversorger
100% Relevanz13. Juni 2024Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Axel Kassegger erinnerte in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat zum vorliegenden Gesetzesentwurf „zur Abmilderung von Krisenfolgen und zur Verbesserung der M
