In der heute, Mittwoch, abgehaltenen Sitzung des Bundesrates brachten die Freiheitlichen eine Dringliche Anfrage an Bildungsminister Martin Polaschek mit dem Titel „ÖVP-Politik treibt Bildungssystem
Es wurden 989 Ergebnisse in 38 Millisekunden gefunden.
- 541
- 542
Bundesrat: ÖVP, Grüne und SPÖ stimmen geschlossen gegen Rücknahme des EU-Renaturierungsgesetzes
100% Relevanz10. Juli 2024Erst im Juni haben die Regierungsparteien ÖVP und Grüne die Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament zum EU-Renaturierungsgesetz im EU-Ausschuss des Bundesrates von der Tagesordnung ge
- 543
Die Verlogenheit mancher EU-Staaten gegenüber Ungarn ist nicht mehr zu übertreffen!
100% Relevanz10. Juli 2024Wie Medien berichteten, steht heute, Mittwoch, in Brüssel ein Treffen von Botschaftern aus 14 EU-Ländern am Programm. Österreich ist dem Vernehmen nach nicht vertreten. In dem Treffen sollen Möglich
- 544
Gas-Unabhängigkeitskommission: ÖVP und Grüne haben aus Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt!
100% Relevanz09. Juli 2024„ÖVP und Grüne haben aus den Fehlern der Vergangenheit rein gar nichts gelernt. So wälzt Leonore Gewessler nun die Verantwortung lediglich auf eine Kommission ab - eine sichere Energievorsorge sieht
- 545
Erbärmliche Kritik an Orbáns Friedensmisssion im Ukraine-Konflikt
100% Relevanz09. Juli 2024Die Kritik des grünen Vizekanzlers Werner Kogler an Ungarns Staatschef Viktor Orbán, der friedensstiftend die Ukraine, Russland und China besucht hat, ist für die freiheitliche Sprecherin für Ausla
- 546
Mit uns Freiheitlichen wird es keine Anhebung des Pensionsantrittsalters geben
100% Relevanz09. Juli 2024„Vom bequemen Sessel aus empfiehlt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), dass Österreich das Pensionsantrittsalter an die Lebenserwartung anpassen solle. Dabei
- 547
Grundstein für eine patriotische Erfolgsgeschichte ist nun gelegt!
100% Relevanz08. Juli 2024Nur eine Woche nach der Präsentation der neuen EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ durch FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl, den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und den frü
- 548
Neue patriotische Fraktion wird deutliches Zeichen gegen EU-Zentralismus setzen
100% Relevanz08. Juli 2024Mit der heute, Montag, erfolgten Gründung der neuen Fraktion im Europäischen Parlament, den „Patrioten für Europa“, bricht für den freiheitlichen Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald
- 549
Fahrlässige Politik der Regierung gefährdet Österreichs Wettbewerbsfähigkeit
100% Relevanz08. Juli 2024„Von der ÖVP und den Grünen wurde in den letzten fünf Jahren alles nur Erdenkliche unternommen, um die Wettbewerbsfähigkeit von Österreichs Wirtschaft und Industrie im Namen des Klimaschutzes vollk
- 550
ÖVP-Integrationsministerin Raab präsentiert in Zahlen gegossenes Versagen der Bundesregierung
100% Relevanz08. Juli 2024„ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab präsentierte heute, Montag, mit dem aktuellen Integrationsbericht das in Zahlen gegossene Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung. Freilich interpretiert
