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Es wurden 989 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
  1. 581

    Personenbezogene Gesundheitsdaten haben im Gesundheitsministerium nichts verloren!

     
    100% Relevanz
    04. Juli 2024

    „In Österreich herrscht ein Phänomen vor, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht nur äußerst komplex und kompliziert umgesetzt wird, sondern, dass sich vor allem im Gesundheitstelematik

  2. 582

    Tierschutzgesetz: Gut gemeint ist der größte Feind von gut gemacht!

     
    100% Relevanz
    04. Juli 2024

    Kein grünes Licht für das neue Tierschutzgesetz kam heute, Donnerstag, im Nationalrat von der FPÖ. Deren Tierschutzsprecher Alois Kainz brachte seine Kritik auf den Punkt: „Gut gemeint ist der größt

  3. 583

    Schwarz-grüne Ankündigungen zur Kalten Progression sind zynische Mogelpackung!

     
    100% Relevanz
    04. Juli 2024

    Als „vor eiskaltem Zynismus nur so triefende Mogelpackung“ kritisierte heute, Donnerstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl die Ankündigungen der schwarz-grünen Bundesregierung rund um

  4. 584

    WAG Loops: Nehammer und Brunner hingen nun zwei Jahre lang am Nasenring von Gewessler

     
    100% Relevanz
    04. Juli 2024

    „ÖVP-Kanzler Karl Nehammer und ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner ließen sich nun zwei Jahre lang von der grünen Energieministerin durch die energiepolitische Manege ziehen. Die Flussrichtung des Gas

  5. 585

    FPÖ stimmt unausgegorenem und unverständlichem Sicherheitspolizeigesetz nicht zu

     
    100% Relevanz
    04. Juli 2024

    Das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) wurde dafür geschaffen, das rechtmäßige Handeln der Polizei bis ins Detail zu regeln und zu garantieren. Es greift nicht nur dann, wenn schon eine Rechtsverletzun

  6. 586

    Schwarz-Grün mit nächstem Anschlag auf die Daten der Österreicher!

     
    100% Relevanz
    04. Juli 2024

    Einen „Anschlag auf die Daten der Österreicher“ sah FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer im Netz- und Sicherheitsinformationsgesetz, das heute, Donnerstag, im Nationalrat beschlossen werden sol

  7. 587

    Nächster Rückschlag für unsere Landwirtschaft

     
    100% Relevanz
    03. Juli 2024

    Wir Freiheitlichen fürchten, dass die Novelle des Bodenabgabengesetzes der Beginn vom Abweichen des herkömmlichen Einheitswerts als Grundlage für die Besteuerung der Landwirtschaft ist. Nach dem De

  8. 588

    FPÖ kritisiert Mutlosigkeit der Regierung bei Abgabenänderungsgesetz 2024

     
    100% Relevanz
    03. Juli 2024

    Als „mutlos“ bezeichnete FPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Hubert Fuchs das Abgabenänderungsgesetz 2024, das heute, Mittwoch, im Nationalrat beschlossen wurde: „Grundsätzlich ist das Abgabenänderungsge

  9. 589

    Mit dem COFAG-Sammelgesetz schafft Schwarz-Grün ein neues Bürokratiemonster!

     
    100% Relevanz
    03. Juli 2024

    „Das ‚Bürokratiemonster‘ COFAG wird zwar nun endlich zu Grabe getragen, doch dieses findet ‚dank‘ Schwarz-Grün eine Wiedergeburt in der Sektion I des Finanzministeriums – und das, obwohl mit Rückfo

  10. 590

    Katastrophenfondsgesetz: Wegräumen von Murenschäden noch immer nicht entschädigt

     
    100% Relevanz
    03. Juli 2024

    „Ohne die vielen Freiwilligen Feuerwehren und die Freiwilligen Organisationen könnte man die durch die Unwetter verursachten Schäden nicht mehr bewältigen. Diese Organisationen leisten unzählige Ei

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