„In Österreich herrscht ein Phänomen vor, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht nur äußerst komplex und kompliziert umgesetzt wird, sondern, dass sich vor allem im Gesundheitstelematik
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Personenbezogene Gesundheitsdaten haben im Gesundheitsministerium nichts verloren!
100% Relevanz04. Juli 2024 - 582
Tierschutzgesetz: Gut gemeint ist der größte Feind von gut gemacht!
100% Relevanz04. Juli 2024Kein grünes Licht für das neue Tierschutzgesetz kam heute, Donnerstag, im Nationalrat von der FPÖ. Deren Tierschutzsprecher Alois Kainz brachte seine Kritik auf den Punkt: „Gut gemeint ist der größt
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Schwarz-grüne Ankündigungen zur Kalten Progression sind zynische Mogelpackung!
100% Relevanz04. Juli 2024Als „vor eiskaltem Zynismus nur so triefende Mogelpackung“ kritisierte heute, Donnerstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl die Ankündigungen der schwarz-grünen Bundesregierung rund um
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WAG Loops: Nehammer und Brunner hingen nun zwei Jahre lang am Nasenring von Gewessler
100% Relevanz04. Juli 2024„ÖVP-Kanzler Karl Nehammer und ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner ließen sich nun zwei Jahre lang von der grünen Energieministerin durch die energiepolitische Manege ziehen. Die Flussrichtung des Gas
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FPÖ stimmt unausgegorenem und unverständlichem Sicherheitspolizeigesetz nicht zu
100% Relevanz04. Juli 2024Das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) wurde dafür geschaffen, das rechtmäßige Handeln der Polizei bis ins Detail zu regeln und zu garantieren. Es greift nicht nur dann, wenn schon eine Rechtsverletzun
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Schwarz-Grün mit nächstem Anschlag auf die Daten der Österreicher!
100% Relevanz04. Juli 2024Einen „Anschlag auf die Daten der Österreicher“ sah FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer im Netz- und Sicherheitsinformationsgesetz, das heute, Donnerstag, im Nationalrat beschlossen werden sol
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Nächster Rückschlag für unsere Landwirtschaft
100% Relevanz03. Juli 2024Wir Freiheitlichen fürchten, dass die Novelle des Bodenabgabengesetzes der Beginn vom Abweichen des herkömmlichen Einheitswerts als Grundlage für die Besteuerung der Landwirtschaft ist. Nach dem De
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FPÖ kritisiert Mutlosigkeit der Regierung bei Abgabenänderungsgesetz 2024
100% Relevanz03. Juli 2024Als „mutlos“ bezeichnete FPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Hubert Fuchs das Abgabenänderungsgesetz 2024, das heute, Mittwoch, im Nationalrat beschlossen wurde: „Grundsätzlich ist das Abgabenänderungsge
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Mit dem COFAG-Sammelgesetz schafft Schwarz-Grün ein neues Bürokratiemonster!
100% Relevanz03. Juli 2024„Das ‚Bürokratiemonster‘ COFAG wird zwar nun endlich zu Grabe getragen, doch dieses findet ‚dank‘ Schwarz-Grün eine Wiedergeburt in der Sektion I des Finanzministeriums – und das, obwohl mit Rückfo
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Katastrophenfondsgesetz: Wegräumen von Murenschäden noch immer nicht entschädigt
100% Relevanz03. Juli 2024„Ohne die vielen Freiwilligen Feuerwehren und die Freiwilligen Organisationen könnte man die durch die Unwetter verursachten Schäden nicht mehr bewältigen. Diese Organisationen leisten unzählige Ei